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Wichtige Informationen zur Kommunalwahl 2018

Wahl zur Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 06. Mai 2018

Örtliche Bekanntmachungen und Verkündungen der Hansestadt Lübeck erfolgen - mit Ausnahme der örtlichen Bekanntmachungen und Verkündungen nach dem BauGB - gemäß § 18 Hauptsatzung durch Bereitstellung im Internet unter www.bekanntmachungen.luebeck.de. Auf Bekanntmachungen, die Rechtsetzungsvorhaben betreffen, wird in der Zeitung „Lübecker Nachrichten“ unter Angabe der Internetadresse hingewiesen.

Für die aktuelle Wahl/en können Sie die bisher veröffentlichten Bekanntmachungen, sortiert nach dem Erscheinungsdatum, hier nachlesen;

  1. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  2. Wahlkreiseinteilung für die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt Lübeck im Frühjahr 2018

 

Der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck stellt die Neuigkeiten und Hintergrundinformationen unter anderem über das Thema Wahlen zusammen.  Im digitalen Presse-Archiv finden sich diese und weiter zurückliegende Pressemitteilungen sowie ein umfassendes Text- und Artikelarchiv, das die Rathauszeitung „Lübecker Stadtzeitung“ mit einschließt.

Für die aktuelle Wahl/en können Sie die bisher veröffentlichten Pressemitteilungen, sortiert nach dem Erscheinungsdatum, hier nachlesen;

  1. Gemeindewahlausschuss beschließt Neuzuschneidung der Wahlbezirke

 

Das in Artikel 20 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes verankerte Demokratiegebot gilt nicht nur für den Bereich des Bundes, sondern darüber hinaus auch für den Bereich der Länder und der Kommunen. Nach Artikel 28 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes muss das Volk in den Ländern, Kreisen und Gemeinden eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Artikel 3 Abs. 1 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein bestimmt daher, dass die Wahlen zu den Volksvertretungen im Lande, in den Gemeinden und Gemeindeverbänden und die Abstimmungen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sind.

Die näheren Einzelheiten der Vorbereitung und Durchführung der Wahl werden durch das

geregelt. (Auszug aus der Informationsseite der Landesregierung Schleswig-Holstein)

 Neben den gesetzlichen Vorgaben sind auch die Hinweise des Landeswahlleisters zu beachten.

  1. Informationen des Landeswahlleiters